13.06.2006

Nachrichtenarchiv 14.06.2006 00:00 Bleiberecht für lang geduldete Ausländer?

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Böhmer, hat erneut ein Bleiberecht für lang geduldete Ausländer vorgeschlagen. Dies solle für alle seit mindestens sechs Jahren in Deutschland geduldeten und von der Abschiebung bedrohten Zuwanderer gelten. Böhmer zeigte sich zuversichtlich, dass die Innenministerkonferenz im Herbst eine solche Altfallregelung beschließt. Auch für Zuwanderer, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können und von staatlicher Unterstützung abhängig sind, müsse es ein solches Bleiberecht geben. Zugleich rief Böhmer dazu auf, jeder Form von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus mit "null Toleranz" zu begegnen.