22.05.2006

Nachrichtenarchiv 23.05.2006 00:00 Union will Korrektur der Arbeitsmarktreform

Die Union plant offenbar gegen den Willen der SPD eine grundlegende Korrektur der Arbeitsmarktreform. Nach Informationen der "Süddeutsche Zeitung" will Unionsfraktionschef Kauder eine Arbeitsgruppe einsetzen, die Vorschläge machen soll, um die steigenden Kosten einzudämmen. "Hartz IV" laufe aus dem Ruder, sagte Kauder dem Blatt. Der CDU-Politiker kündigte an, dass eine Arbeitsgruppe "Revision Hartz IV" bis Herbst Antworten auf die wachsenden Kosten der Reform suchen solle. Die Mitglieder des Gremiums sollen nach Informationen der Zeitung aus Bundesregierung, Ländern und Unionsfraktion kommen. Die SPD lehnt Leistungskürzungen strikt ab. Bundesarbeitsminister Müntefering hat lediglich eine schärfere Bekämpfung des Missbrauchs beim Bezug von Arbeitslosengeld II angekündigt.