23.04.2006

Nachrichtenarchiv 24.04.2006 00:00 Regierungsparteien wollen ihr Profil schärfen

CDU und SPD haben heute in Berlin mit ihrer Arbeit an den neuen Grundsatzprogrammen begonnen. Dabei wollen beide Koalitionsparteien ihr eigenes Profil schärfen. Der hessische Ministerpräsident Koch forderte die CDU auf, sich vom Koalitionspartner SPD abzugrenzen. Es müsse erkennbar werden, was man anders machen würde, wenn es diesen Koalitionspartner nicht gäbe, so Koch in der "Süddeutschen Zeitung". Bei der SPD erläuterte der designierte Vorsitzende Beck am frühen Nachmittag das neue Leitbild des vorsorgenden Sozialstaats. In dem Positionspapier der SPD heißt es dazu, man wolle keinen abgemagerten, sondern einen besseren Sozialstaat.