08.12.2005

Nachrichtenarchiv 09.12.2005 00:00 Annan: Folter darf niemals Instrument der Terrorbekämpfung sein

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Verstöße gegen das Folterverbot verurteilt. In letzter Zeit sei "ein besonders beunruhigender Trend" zu beobachten, dass Staaten Ausnahmen vom Verbot der Folter forderten. Folter dürfe niemals ein Instrument zur Terrorbekämpfung sein, sagte Annan zum Internationalen Tag der Menschenrechte am Samstag. amnesty international (ai) und die evangelische Kirche verlangten aus diesem Anlaß, daß die umstrittenen Flüge des US-Geheimdienstes CIA aufgeklärt werden. ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler beklagte in Berlin eine "Verstrickung Europas" in das "rechtswidrige Vorgehen" Washingtons. ----Auch  UN-Menschenrechtsexperten sind alarmiert über die angebliche Misshandlung von Verdächtigen wegen des von den USA geführten Kampfes gegen den Terrorismus. Folter und jede Form grausamer, erniedrigender Behandlung seien unter allen Umständen verboten. Das schreiben die 33 UN-Experten in einem heute in Genf veröffentlichten offenen Brief aus Anlass des Internationalen Tag der Menschenrechte.