09.10.2005

Nachrichtenarchiv 10.10.2005 00:00 Merkel wird Kanzlerin

Die Grosse Koalition ist auf dem Weg. Unions-Kanzlerkandidatin Merkel trat am Nachmittag in Berlin vor die Presse und stellte Details vor. Die Union stellt den Plänen zufolge den Minister im Kanzleramt. Außerdem besetzt sie sechs Ministerien, die SPD soll acht Ressorts erhalten. Neben dem Wirtschaftsministerium erhält die Union die Ressorts Inneres, Verteidigung, Bildung und Forschung, Familie und Senioren sowie Verbraucherschutz und Agrar. Die SPD bekommt die Verantwortung für das Auswärtige Amt sowie die Ministerien für Finanzen, Justiz, Gesundheit, Arbeit, Verkehr, Entwicklung und Umwelt. Das Amt des Bundestagspräsidenten geht ebenfalls an die Union.  - Auch ein Zeitplan steht schon fest: Am Montag sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen, am 12. November könnte dann die Kanzlerwahl stattfinden. Union und SPD haben sich auf inhaltliche Schwerpunkte verständigt. Demnach soll eine Große Koalition den bisherigen Reformkurs fortsetzen. Das Papier sieht vor allem eine große Steuerreform vor. Kernelement ist vor allem eine vereinfachte Einkommenssteuer. Eine höhere Mehrwertsteuer steht nicht mehr zur Debatte. Außerdem will Schwarz-Rotz mehr Geld in den Bereich Forschung investieren. Die Union hat sich bereit erklärt, die bisher geltende Tarifautonomie zu erhalten. Man will Sonderzuschläge für Schichtarbeiter auch künftig steuerfrei bleiben. Vor der Wahl planten CDU und CSU, Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschläge zu besteuern. Darüber hinaus ist die Union in Sachen Familienpolitik auf die SPD-Linie umgeschwenkt: man will Familien fördern und gegebenenfalls auch das von Rot-Grün angedachte Elterngeld einführen.