30.09.2005

Nachrichtenarchiv 01.10.2005 00:00 Schäuble: Union und SPD sind zum Erfolg verurteilt

Unmittelbar vor der Nachwahl in Dresden sind die Fronten im Streit um die Kanzlerschaft weiter verhärtet. Führende Unionspolitiker wiesen Forderungen aus der SPD zurück, Kanzlerkandidatin Merkel solle auf den Posten verzichten. Unionsfraktionsvize Bosbach sagte, die Union stehe geschlossen hinter Merkel. Dagegen bekräftigte SPD-Generalsekretär Benneter, dass die Sozialdemokraten Merkel als Kanzlerin einer Großen Koalition ablehnen. Benneter sprach Merkel erneut ab, daß sie sich zur Kanzlerin eigne. Merkel stehe für "sozialen Kahlschlag" und nicht für Erneuerung und sozialen Zusammenhalt, so Benneter. - Nach Ansicht des CDU-Politikers Schäuble sind Union und SPD bei den angestrebten Koalitionsverhandlungen zum Erfolg verurteilt. In einem Zeitungsinterview sagte Schäuble, beide Seiten könnten sich bei den Themen Unternehmenssteuern und Arbeitsmarkt schnell einigen. Die SPD müsse aber CDU-Chefin Merkel als Kanzlerin akzeptieren. Sollten die Gespräche über eine Große Koalition scheitern, will Schäuble die Verhandlungen mit den Grünen wieder aufnehmen. - In Dresden wird morgen nachgewählt, weil eine Kandidatin kurz vor der Bundestagswahl gestorben war. Die Abstimmung kann die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag allerdings nicht mehr entscheidend verändern