19.07.2005

Nachrichtenarchiv 20.07.2005 00:00 Countdown für die Auflösung des Bundestages läuft

In Berlin wird von heute an mit einer Entscheidung von Bundespräsident Köhler über die vorgezogene Neuwahl gerechnet. Spätestens übermorgen muss Köhler offiziell mitteilen, ob er das Parlament auflöst. Sollte das der Fall sein, so schreibt das Grundgesetz vor, dass innerhalb von 60 Tagen ein neues Parlament gewählt wird. Die Grünen-Fraktionschefin Sager hat die geplanten Neuwahlen inzwischen als taktischen Fehlschlag kritisiert. Kanzler Schröder habe sich verkalkuliert, so Sager. Das Ziel, eine neue Legitimation für die eigene Politik zu erhalten, habe in der öffentlichen Wahrnehmung nur eine kurze Halbwertzeit gehabt und sei dem Eindruck der Ratlosigkeit gewichen.