21.05.2005

Nachrichtenarchiv 22.05.2005 00:00 Schröder für vorgezogene Bundestagswahlen

Nach der dramatischen Absage an Rot-Grün in NRW will sich Bundeskanzler Gerhard Schröder noch im Herbst Neuwahlen zum Bundestag stellen. Das Wahlergebnis sei bitter, so der Kanzler in Berlin. Für die Fortsetzung seiner Reformpolitik brauche man klare Mehrheiten, die nun fehlen. Daher soll nun der Bundespräsident von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen um so schnell wie möglich Neuwahlen herbeizuführen. Die Unions-Spitze hat auf den Vorstoß grundsätzlich positiv reagiert. CDU- Generalsekretär Volker Kauder sagte in Berlin, jeder Tag, an dem Rot- Grün eher abgelöst würde, sei ein guter Tag.