21.04.2005

Nachrichtenarchiv 22.04.2005 00:00 Scholz: Vorwürfe gegen Volmer nicht gerechtfertigt

Rund 14 Stunden hat die erste Fernseh-Live-Übertragung aus einem Untersuchungsausschuß des Bundestages gedauert. Allein der frühere Staatsminister Volmer sagte mehr als zehn Stunden aus. Die Koalition zeigte sich mit der Aussage Volmers zufrieden. Dazu sagte SPD-Obmann Scholz, Volmer habe plausibel darlegen können, warum bestimmte Entscheidungen im Rahmen der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland gefallen seien. Die zahlreichen Vorwürfe, die in diesem Zusammenhang erhoben worden sind, hätten sich als nicht gerechtfertigt erwiesen. - UN-Botschafter Pleuger, ebenfalls früher Staatsminister im Auswärtigen Amt, verteidigte die Visa-Reform. Mit dem damaligen Erlaß wollte man das Einreiseverfahren bürgerfreundlicher, moderner und effizienter machen. CDU-Innenexperte von Klaeden räumte ein, daß Am Montag wird Außenminister Fischer im Visa-Ausschuss vernommen.