17.12.2004

Nachrichtenarchiv 18.12.2004 00:00 EU will Waffenembargo gegen China aufheben, die Exporte aber nicht steigern

Die EU will im ersten Halbjahr 2005 darüber entscheiden, ob das Waffenembargo gegen China aufgehoben wird. Das haben die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen. Die EU hatte bereits beim EU-China-Gipfel Anfang des Monats in Den Haag ihren Willen bekundet, auf die Aufhebung des Embargos hinzuarbeiten. Zudem soll bald der überarbeitete Verhaltenskodex für Waffenexporte verabschiedet werden. Dieser gelte insbesondere im Hinblick auf die Staaten, gegen die früher ein Waffenembargo bestand. Nach einer Aufhebung der Liefersperre gegen China sollen die Rüstungsexporte "weder qualitativ noch quantitativ" ansteigen, so die EU-Staats- und Regierungschefs.