23.11.2004

Nachrichtenarchiv 24.11.2004 00:00 Gotteslästerung bleibt in Niederlanden strafbar

Das niederländische Parlament hat es am Dienstag abgelehnt, das Verbot von Gotteslästerung aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Die Debatte um Gotteslästerung war nach dem Mord an dem Filmregisseur Theo van Gogh und den darauf folgenden Anschlägen vor allem gegen Moscheen und muslimische Schulen entbrannt. Der christdemokratische Justizminister Piet-Hein Donner hatte gefordert, Gotteslästerung strenger zu bestrafen. Eine Mehrheit des Parlaments hatte eine Verschärfung zwar zurückgewiesen, lehnte aber auch eine Aufhebung des Verbotes ab. In der gegenwärtigen angespannten Lage wäre dies ein falsches Signal an Muslime, dass ihr Glaube ungestraft beleidigt werden dürfe, hieß es. Der umstrittene Artikel ist fast 40 Jahre lang nicht mehr angewendet worden.