Das Stichwort: Bundespräsident

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach der Aufzeichnung der traditionellen Weihnachtsbotschaft / © Michael Sohn/AP Pool (dpa)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach der Aufzeichnung der traditionellen Weihnachtsbotschaft / © Michael Sohn/AP Pool ( dpa )

Der Bundespräsident hat nur geringe Machtbefugnisse, genießt aber bei den Deutschen traditionell hohes Ansehen. Das deutsche Staatsoberhaupt hat vor allem repräsentative Aufgaben, kann aber mit seinen Reden Einfluss auf politische Debatten nehmen. Mit der Rolle eines "Staatsnotars", der die vom Parlament beschlossenen Gesetze unterzeichnet, begnügten sich die meisten Amtsinhaber nicht.

Das Amt wird stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers geprägt. Bislang hatten elf Männer das höchste Staatsamt inne, Frauen blieb es bisher versagt. Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier wurde am Sonntag zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Die vergleichsweise schwache Machtstellung des Bundespräsidenten ist eine Konsequenz aus der Weimarer Republik. Die Schöpfer des Grundgesetzes wollten so die Fehler der gescheiterten ersten deutschen Demokratie vermeiden. Deshalb wird das Staatsoberhaupt auch nicht wie in der Weimarer Republik direkt vom Volk gewählt und kann nicht per Notverordnung regieren.

Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten für die Dauer von fünf Jahren. Nur eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Auch wenn die Wahl des Staatsoberhaupts stets vom politischen Kalkül der Parteien bestimmt ist, haben alle bisherigen Amtsinhaber das Amt überparteilich ausgeübt. (epd/Stand 12.02.17)