09.08.2004

Nachrichtenarchiv 10.08.2004 00:00 SPD: Hartz IV soll überprüft werden

Obwohl Hartz-IV parteiübergreifend beschlossen wurde, ebbt die Kritik an der Arbeitsmarktreform nicht ab - und zwar von allen Seiten. Die SPD fordert Nachbesserungen, die CDU ruft zu Geschlossenheit auf. Die SPD-Fraktion will, dass Wirtschaftsminister Clement noch einmal einige Punkte von Hartz IV auf den Prüfstand stellt. Die Abgeordneten wollen vor allem verhindern, dass Ausbildungsversicherungen für Kinder  tatsächlich dem Vermögen von Arbeitslosen zugerechnet werden. In der CDU hat Thüringens Ministerpräsident Althaus die ewigen Diskussionen um die Reform satt. Er forderte seine Reihen auf, sich klar zur fristgerechten Umsetzung von Hartz IV zu bekennen und lehnt es ab, die Reform noch einmal zu überarbeiten - wie es einige aus der Union fordern.