02.12.2003

Nachrichtenarchiv 03.12.2003 00:00 Kanzler-Äußerungen in China düpieren Bündnisgrüne

Bundeskanzler Gerhard Schröder ruft mit Äußerungen bei seiner Chinareise wachsende Kritik des Koalitionspartners hervor. "Nicht nachvollziehbar" sei, daß Schröder sich auf eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China festgelegt habe. So die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses, Christa Nickels. Trotz vieler Änderungen liege in China im Bereich der Menschenrechte "noch vieles im Argen", betonte Nickels. Die Menschenrechtssituation sei unbefriedigend. Auch zu Schröders Vorschlag, die Hanauer Plutoniumfabrik an China zu verkaufen, gibt es Kritik bei den Bündnisgrünen.