18.10.2005

Nachrichtenarchiv 19.10.2005 00:00 Bundestag: Konstituierende Sitzung endet mit Eklat

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl ist das neue Parlament in Berlin am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand die Wahl des Bundestagspräsidenten. Einziger Kandidat für dieses protokollarisch zweithöchste Staatsamt war der CDU-Politiker und bisherige Parlamentsvizepräsident Norbert Lammert.

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl ist das neue Parlament in Berlin am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand die Wahl des Bundestagspräsidenten. Einziger Kandidat für dieses protokollarisch zweithöchste Staatsamt war der CDU-Politiker und bisherige Parlamentsvizepräsident Norbert Lammert. Von 606 gültigen Stimmen erhielt er 564. Zum Eklat kam es am frühen Abend, als sich der Chef der Linkspartei, Bisky, zur Wahl stellte. In drei Wahlgängen erhielt er nicht die erforderliche Mehrheit - ein bisher beispielloser Vorgang. Bundestagspräsident Lammert schloss die Parlamentssitzung mit der Mahnung, darüber nachzudenken, dass jeder Partei ein Sitz im Parlamentspräsidium zustehe. Die Fraktion der Linkspartei will auch nach dem Eklat an ihrem Kandidaten festhalten. Einen Termin für den vierten Wahlgang gibt es noch nicht. Nach einer Fraktionssitzung der Linkspartei sagte der Fraktionschef Gysi am Abend im ZDF, er sei wütend und traurig gewesen. Die Linkspartei will nun den Ältestenrat anrufen. Gerhard Hofmann im Interview