27.06.2005

Nachrichtenarchiv 28.06.2005 00:00 Vertrauensfrage: SPD-Fraktion soll sich enthalten

Die SPD rüstet sich für die Vertrauensfrage am Freitag den 1.07.2005 im Bundestag. SPD-Chef Müntefering will, dass sich die Abgeordneten seiner Partei bei der Abstimmung enthalten. Diesem Vorgehen hat die Fraktionsführung zugestimmt. Schröder will die Vertrauensfrage verlieren.

Die SPD rüstet sich für die Vertrauensfrage am Freitag den 1.07.2005 im Bundestag. SPD-Chef Müntefering will, dass sich die Abgeordneten seiner Partei bei der Abstimmung enthalten. Diesem Vorgehen hat die Fraktionsführung zugestimmt. Schröder will die Vertrauensfrage verlieren. Dann kann Bundespräsident Köhler das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Unklar ist aber noch, ob das Bundesverfassungsgericht die vorgezogenen Neuwahlen auch erlaubt. Mehrere kleine Parteien haben bereits Klagen angekündigt. Unser Korrespondent Gerhard Hofmann berichtet aus Berlin: