19.06.2005

Nachrichtenarchiv 20.06.2005 00:00 Ratlosigkeit und Schuldzuweisungen nach gescheitertem EU-Gipfel

Die Opposition macht Bundeskanzler Schröder für das Scheitern des EU-Gipfels mitverantwortlich. "Deutschland hat seine Vermittlerrolle in Europa komplett verloren", sagte der europapolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Hintze. Die Bundesregierung habe es versäumt, auf einen fairen Interessenausgleich zwischen großen und kleinen Nationen sowie zwischen neuen und alten Mitgliedsländern hinzuarbeiten.

Die Opposition macht Bundeskanzler Schröder für das Scheitern des EU-Gipfels mitverantwortlich. "Deutschland hat seine Vermittlerrolle in Europa komplett verloren", sagte der europapolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Hintze. Die Bundesregierung habe es versäumt, auf einen fairen Interessenausgleich zwischen großen und kleinen Nationen sowie zwischen neuen und alten Mitgliedsländern hinzuarbeiten. Statt dessen habe BK Schröder vor allem auf Bündnisse mit den großen Nationen wie etwa Frankreich gesetzt.Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Verheugen, sprach sich für mehr Zurückhaltung bei der EU-Erweiterung aus. "Über die bestehenden Zusagen hinaus können keine weiteren Versprechungen gemacht werden", sagte er der BamS. "Es gibt auch andere Möglichkeiten als die der Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union, um politische und wirtschaftliche Stabilität in ganz Europa zu erreichen", hob er hervor und fügte hinzu: "Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die im Oktober beginnen, werden ergebnisoffen sein." Bundeskanzler Schröder hat es deutlich gesagt: die Briten sind schuld am Scheitern der Verhandlungen in Brüssel. Tony Blair war nicht bereit den so genannten „Britenrabatt" aufzugeben. Wie stehen die Briten zu diesen Vorwürfen? Jürgen Krönig, Korrespondent in London, vermutet eine "Art Kampf zwischen den beiden großen alten stolzen europäischen Mächten Großbritannien und Frankreich um die Zukunft Europas".