27.04.2005

Nachrichtenarchiv 28.04.2005 00:00 Warnungen vor einem Scheitern des EU-Verfassungsreferendums in Frankreich werden lauter

In einem Monat wird zum zweiten Mal in Europa über die Verfassung abgestimmt. Bisher zeichnet sich in Frankreich bei der verbindlichen Abstimmung am 29. Mai 2005 ein deutliches Nein zu dem Vertrag ab. Das Referendum hat sich auch zum Plebiszit über unpopuläre Maßnahmen der Regierung von Jean-Pierre Raffarin entwickelt.

In einem Monat wird zum zweiten Mal in Europa über die Verfassung abgestimmt. Bisher zeichnet sich in Frankreich bei der verbindlichen Abstimmung am 29. Mai 2005 ein deutliches Nein zu dem Vertrag ab. Das Referendum hat sich auch zum Plebiszit über unpopuläre Maßnahmen der Regierung von Jean-Pierre Raffarin entwickelt. Mit jeder Mobilisierung gegen dessen Maßnahmen stieg gleichzeitig die Ablehnung der Verfassung. Die Befürworter versuchen das Ruder herumzureißen. Bundeskanzler Schröder hatte sich beim deutsch-französischen Ministerratstreffen in Paris am Dienstag für ein Ja zur Europäischen Verfassung eingesetzt. Hartmut Kühne vom Rheinischen Merkur über die Situation in Frankreich: