18.01.2005

Nachrichtenarchiv 19.01.2005 00:00 Einberufungspraxis verstößt nicht gegen die Wehrgerechtigkeit.

Das Kölner Verwaltungsgericht muss nun erneut den Fall eines jungen Kölners verhandeln: Am Mittwoch entschied das Bundesgericht in der Klage der Bundesregierung gegen das Kölner Verwaltungsgericht, dass die gängige Einberufungspraxis der Bundeswehr nicht gegen das Grundgesetz verstoße.

Das Kölner Verwaltungsgericht muss nun erneut den Fall eines jungen Kölners verhandeln: Am Mittwoch entschied das Bundesgericht in der Klage der Bundesregierung gegen das Kölner Verwaltungsgericht, dass die gängige Einberufungspraxis der Bundeswehr nicht gegen das Grundgesetz verstoße. Seit eineinhalb Jahren werden Wehrpflichtige - mit Ausnahmen und Befreiungsregelungen - einberufen. Letztendlich wird damit im Schnitt nur jeder dritte junge Mann eingezogen.Ein junger Kölner hatte gegen seine Einberufung geklagt und das Kölner Verwaltungsgericht gab ihm im letzten Frühjahr Recht. Die damalige Begründung der Richter: Widerspruch gegen das Gleichheitsprinzip und Willkür. Die Bundesregierung hatte Klage eingelegt, da sie die Zahl "jeder Dritte" anzweifelte. Der Fall des Kölners wurde jedoch beim Bundesgericht in Leipzig am Mittwoch nicht endgültig verhandelt.domradio-Redakteur Johannes Schröer hat sich mit dem Bundeswehr-Fall befasst. Ein Gespräch über die aktuelle Situation, Wehrdienstformen, europäische Vergleiche und mögliche Konsequenzen...