15.06.2004

Nachrichtenarchiv 16.06.2004 00:00 Der Irakkrieg und das Völkerrecht

Der Irak-Krieg liegt mittlerweile über ein Jahr zurück, dennoch beschäftigt er nach wie vor das weltpolitische Alltagsgeschäft. Von Beginn an war er umstritten, viele - auch die Vereinten Nationen - haben gefragt: auf welcher rechtlichen Grundlage findet er eigentlich statt? Rechtswissenschaftler auf der ganzen Welt fragen sich das immer noch, sie bereiten deshalb gerade ein Irak-Tribunal vor.

Der Irak-Krieg liegt mittlerweile über ein Jahr zurück, dennoch beschäftigt er nach wie vor das weltpolitische Alltagsgeschäft. Von Beginn an war er umstritten, viele - auch die Vereinten Nationen - haben gefragt: auf welcher rechtlichen Grundlage findet er eigentlich statt? Rechtswissenschaftler auf der ganzen Welt fragen sich das immer noch, sie bereiten deshalb gerade ein Irak-Tribunal vor. Ziel des sog. Hearings in Berlin am Samstag ist es, mit den Methoden eines Gerichtsverfahrens die Vorgeschichte des Irak-Krieges einschließlich des UN-Embargos, die Kriegsbegründungen, die Vorgehensweisen im Krieg und danach die Maßnahmen der Besatzungsmacht zu untersuchen. Die Ergebnisse sollen in einem Internationalen Tribunal, das wahrscheinlich im Jahre 2005 in Madrid oder London stattfindet, zusammengeführt werden, wo sie die Grundlage für eine öffentliche Anklage gegen die Verantwortlichen bilden werden. Ein Interview mit dem Hamburger Völkerrechtler Professor Norman Paech.