22.03.2004

Nachrichtenarchiv 23.03.2004 00:00 Emissionshandelstreit: Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) auf Abwegen?

Nach seiner Forderung die „Rücknahme zentraler Elemente wie der Öko-Steuer", verschärft Wirtschaftsminister Clement weiter den Konflikt mit den Grünen, die für den Erhalt der Öko-Steuer eintreten. Grünen-Fraktions-Vize Reinhard Loske sagte dazu: „Wer die Öko-Steuer abschaffen will, muss den Beitragssatz zur Rentenversicherung um zwei Prozentpunkte erhöhen." In den letzten Tagen gab es vermehrt Diskussionen zwischen Umweltminister Jürgen Trittin und Clement um dessen Forderung, großen Industriebetrieben Ausnahmen beim Emissionshandel zu gewähren.

Nach seiner Forderung die „Rücknahme zentraler Elemente wie der Öko-Steuer", verschärft Wirtschaftsminister Clement weiter den Konflikt mit den Grünen, die für den Erhalt der Öko-Steuer eintreten. Grünen-Fraktions-Vize Reinhard Loske sagte dazu: „Wer die Öko-Steuer abschaffen will, muss den Beitragssatz zur Rentenversicherung um zwei Prozentpunkte erhöhen." In den letzten Tagen gab es vermehrt Diskussionen zwischen Umweltminister Jürgen Trittin und Clement um dessen Forderung, großen Industriebetrieben Ausnahmen beim Emissionshandel zu gewähren. Hören Sie das domradio-Interview mit unserem Berlin-Korrespondenten Gerhard Hofmann.