Diskussion um Kirchenasyl
Diskussion um Kirchenasyl

15.01.2018

Ehemaliger Verfassungsrichter zu Kirchenasyl "In Härtefällen legitim"

Immer mehr Flüchtlinge ohne Bleiberecht suchen Schutz unter dem Dach der Kirchen - eine rechtliche Grauzone. Der Ex-Verfassungsrichter Michael Bertrams hält das Kirchenasyl in Härtefällen für berechtigt. 

Die Duldungs-Vereinbarung zwischen Kirchen und der Bundesregierung von 2015 "hat sich bewährt", schreibt der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag). Die Regelung sollte Anfang 2018 überprüft werden.

Nach Bertrams' Ansicht sind die Kirchen im Rahmen der grundgesetzlichen Glaubens- und Gewissensfreiheit in Verbindung mit ihrem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht dazu befugt, Kirchenasyl zu gewähren. "Ein Widerstandsrecht gegen den Staat leiten die Kirchen daraus nicht ab", betont Bertrams. "Sie erkennen vielmehr an, dass die zuständige Ausländerbehörde gegebenenfalls eine Abschiebung durchsetzen kann."

"Neue Gesprächssituation herbeiführen"

Das Institut des Kirchenasyls sei zwar ein Rechtsverstoß, solle aber "eine neue Gesprächssituation zwischen dem Staat und den in Obhut genommenen Flüchtlingen herbeiführen, begleitet von der Kirche". Die Kirchen hätten bei Rahmen einer erneuten juristischen Überprüfung in der großen Mehrzahl der Fälle neue, bislang nicht berücksichtigte Gefährdungsaspekte vortragen können.

2015 hatten sich Kirchenvertreter mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf eine abgestimmte Vorgehensweise beim Kirchenasyl verständigt. Dazu zählt, dass sowohl die kirchlichen Vorgesetzten als auch die Behörden rechtzeitig über solche Fälle informiert werden.

Mehrzahl "Dublin-Fälle"

Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" geht bundesweit zurzeit von 348 aktiven Kirchenasylen mit mindestens 531 Personen aus (Stand: 16. November 2017). In der Mehrzahl geht es dabei um "Dublin-Fälle", also um Flüchtlinge, die in das Land ihrer ersten Einreise in die EU zurückgeschickt werden sollen, insbesondere nach Griechenland, Italien, Bulgarien oder Ungarn.

Die katholischen Bischöfe haben immer wieder darauf hingewiesen, dass das Kirchenasyl kein übliches Instrument der kirchlichen Arbeit für Flüchtlinge, sondern "ultima ratio" sei.

(KNA)

Gottesdienste auch auf Facebook und Youtube

DOMRADIO.DE überträgt alle Gottesdienste auch auf Facebook und Youtube und Periscope.

DOMRADIO hören

Laden Sie sich unsere App herunter – kostenlos in den Stores. DOMRADIO hören Sie auch übers Internetradio, Smartspeaker, andere gängige Radio-Apps, in Köln auf UKW 101,7, in Berlin/Brandenburg über DAB+ und natürlich auf DOMRADIO.DE.

Himmelklar Podcast

durchatmen – Der Seelsorge Podcast

Podcast: Der Morgenimpuls von Schwester Katharina

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Weihbischof Puff: täglicher Impuls und Fürbitten

WBS-Weggeleit

Messenger-Gemeinde

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

 30.05.2020
06:30 - 11:00 Uhr

DOMRADIO Der Samstag

  • 11.000 Fahnen gegen Rassismus
10:15 - 10:20 Uhr

Alle Wetter!

11:00 - 16:00 Uhr

DOMRADIO Der Samstag

  • Proteste nach Tod eines Schwarzen in den USA
  • Letztes Corona-Läuten im Erzbistum Köln
  • Was sind Heiliggeistkrapfen?
11:11 - 11:15 Uhr

Wort zum Samstag

11:00 - 16:00 Uhr

DOMRADIO Der Samstag

  • Proteste nach Tod eines Schwarzen in den USA
  • Letztes Corona-Läuten im Erzbistum Köln
  • Was sind Heiliggeistkrapfen?
Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…