22.01.2013

Einschätzung vor der Knesset-Wahl in Israel "Die Jugend entscheidet"

Israel wählt ein neues Parlament: Dass Benjamin Netanjahu Ministerpräsident bleibt, ist sehr wahrscheinlich. Spannend werde die Wahl dennoch, sagt im domradio.de-Interview Bruder Nikodemus Schnabel von der Dormitio-Abtei in Jerusalem.

domradio.de: Kommentatoren beschreiben den Wahlkampf als langweilig. Sie rechnen nicht mit einer großen Wahlbeteiligung und beschreiben die Israelis als wahlmüde. Sind sie das wirklich?

Schnabel: Das ist schwierig zu sagen. Aber langweilig ist der Wahlkampf definitiv nicht mehr seit einigen Wochen. Israel hat nur eine Zwei-Prozent-Hürde, d.h. als Partei kommt man relativ schnell in die Knesset, die nur 120 Sitze hat. Und eines ist klar, das ist vielleicht der langweilige Part: Netanjahu hat mit seiner Partei eine gemeinsame Wahlliste gebildet mit Israel Beteinu, und dass diese Liste die stärkste Fraktion wird, das steht fest. Nur: sie werden zusammen keine 61 Sitze bekommen, also die Regierungsmehrheit. Sie brauchen also Koalitionspartner, sie werden sie einige kleinere Parteien sammeln müssen. Und da ist die große Überraschung, dass eine kleine Partei, die "National-Religiöse Partei", die eigentlich immer unbedeutend war, momentan einen kometenhaften Aufstieg erlebt. Man sagt ihr bis zu 20 Sitze voraus. Und an ihrer Spitze ist Naftali Bennett, ein 40-jähriger ehemaliger IT-Erfinder und Elitesoldat, der sich mit markigen Sprüchen hervorgetan hat. Und da wird sich Netanjahu gut überlegen, ob er mit dieser Partei wirklich koalieren will und sich vielleicht doch in Richtung Zentrum nach links orientiert. Da ist schon noch viel Spannung, so klar ist die Angelegenheit nicht.

domradio.de: Naftali Bennet will mit seiner rechtskonservativen Partei "Jüdisches Haus" 60 Prozent des Westjordanlands annektieren. Driftet die israelische Gesellschaft grundsätzlich zunehmend nach rechts außen ab?

Schnabel: So kann man das nicht sagen. Bennetts Sprüche sind zwar hanebüchen, ihn rechts-konservativ zu nennen, ist schon sehr gnädig. Mit seinen Sprüchen hat er die Partei zu einer Art Pendant zur Partei Bibeltreuer Christen in Deutschland werden lassen: wenig differenzierte, sehr rechts-populistische  Stellungnahmen. Bennett punktet vor allem damit, dass er jung und charismatisch ist. Mit seinen 40 Jahren steht er für eine neue Generation. Viele wählen ihn nicht wegen seiner Sprüche, das belegen sogar Umfragen, sondern sie fasziniert sein junges, frisches Gesicht. Andere Akteure der israelischen Politik sind schon in einem reiferen Alter und schon seit Jahrzehnten mitspielen. Die Wählerschaft in Israel ist aber tatsächlich sehr jung, Israel hat eine relativ hohe Geburtenrate, d.h. die Wahlen werden bei den Wählern Ende 20, Anfang 30 gewonnen.

domradio.de: Im liberalen Lager scheint es keine Führungspersönlichkeit zu geben, die für die Bevölkerung eine echte Alternative zu Ministerpräsident Netanjahu darstellt. Wird das in Israel auch diskutiert?

Schnabel: Der Wahlkampf ist sehr personenzentriert, und das liberale Lager ist momentan stark zerstritten: viele Parteien mit ähnlichen Wahlprogrammen und -zielen. Würden sie sich zusammentun, wären sie die stärkste Fraktion. Aber leider ist es so, dass viele Politiker starke Alphatiere sind. Und wenn es Konflikte gibt, tritt man aus und gründet seine eigene Partei.

domradio.de: Bennett ist gegen die Zwei-Staaten-Lösung, Netanjahu dafür. Welche Rolle spielt Palästina in diesem Wahlkampf?

Schnabel: Das ist ein Grundproblem, das es auch schon im letzten Wahlkampf gab: dass jemand wie Bennett das sagt, was viele andere auch sagen. Er schießt ja gar nicht groß gegen Palästina, er sagt, der Friedensprozess sei tot, deshalb wolle er nicht über das Thema sprechen. Und er trifft damit auf viele offene Ohren.

Das Gespräch führte Verena Tröster.

(dr)