Kanzlerin reist nach Kroatien und Serbien

Mit Kroatien steht ein Land auf dem Programm der Kanzlerin, dem die EU im Juni Grünes Licht für eine künftige Mitgliedschaft gegeben hat. Für Serbien liegt dies dagegen noch in weiter Ferne. Auch Belgrad bemüht sich um den Beitritt, hat aber noch keinen Kandidatenstatus. Die CDU-Politikerin muss den Balanceakt schaffen, der serbischen Seite die Beitrittsperspektiven nicht zu verbauen, jedoch die Lösung der Auseinandersetzung mit dem Kosovo als entscheidend zu benennen. Der jüngste Konflikt an der serbisch-kosovarischen Grenze macht dies nicht einfacher.--
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Im mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovos war es Ende Juli zu den schwersten Auseinandersetzungen seit 2008 gekommen. Auslöser war ein Handelsstreit um Zollstempel. In einer Nacht- und Nebelaktion rückten kosovarische Sondereinheiten an die Grenze vor, um zwei Kontrollposten zu sichern. Aufgebrachte Serben setzten daraufhin einen der Grenzposten in Brand. --
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Mittlerweile hat sich die Lage beruhigt, dennoch haben die Auseinandersetzungen gezeigt, dass der Konflikt nicht dauerhaft befriedet ist. Aus deutscher Perspektive ist klar, dass es trotz schwelender Unruhen kein Rütteln an der Beitrittsperspektive für Serbien gibt. Klar ist aber auch: Eine Änderung der Grenzen in Südosteuropa ist ausgeschlossen, wie es ein deutscher Diplomat formuliert. Dabei stehe nicht im Vordergrund, dass Serbien den Kosovo noch vor den möglichen Verhandlungen mit der EU anerkennt. Aber "eine Teilung des Kosovo ist nicht möglich". Zumindest dies müsse Serbien anerkennen. --
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Entscheidung über EU-Kandidat Serbien eventuell im Dezember--
Merkel sagte am Samstag vor der Reise in ihrer wöchentlichen Videobotschaft, es könne keine europäische Perspektive für die Region geben, wenn sich nicht alle Beteiligten anstrengten, "obwohl die Narben der Vergangenheit noch tief und schwierig nachwirken". Es brauche neben der Einhaltung der Prinzipien der Europäischen Union "natürlich auch den Willen jedes einzelnen Landes, in der Nachbarschaft gut zusammenzuarbeiten, Konflikte friedlich zu lösen und sich gegenseitig auch zu respektieren": --
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Die Kanzlerin bescheinigte Serbien vorab, "in den vergangenen Monaten und Jahren einiges geleistet zu haben", um den Weg in die EU gehen zu können. Sie hob dabei die Verhaftung der mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Goran Hadzic und ihre Überstellung an den Internationalen Gerichtshof hervor. Diese Verfahren seien von großer Bedeutung, um in der Region die "Verbrechen der Vergangenheit" aufarbeiten zu können. Ohne diese Aufarbeitung "wird es in dieser Region keinen Frieden geben", betonte Merkel. --
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Im Oktober wird von Brüssel eine Empfehlung zu möglichen Beitrittsverhandlungen erwartet. Die Entscheidung über den Kandidatenstatus Serbiens könnte dann beim EU-Gipfel im Dezember fallen.--
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Merkel beginnt Reise in Zagreb --
Der erste Teil von Merkels Balkan-Reise beinhaltet geringere diplomatische Hürden. Mit Kroatien könnte ein Beitrittsvertrag bis Ende des Jahres unterzeichnet werden. Danach müssten die Parlamente aller Mitgliedsstaaten zustimmen. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Juni 2013 andauern, sodass Kroatien zum 1. Juli 2013 offiziell aufgenommen werden könnte. --
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Die EU hatte allerdings klargestellt, dass das Land weiter unter Beobachtung steht. Insbesondere die Verbesserungen in den Bereichen Justiz und Grundrechte müssten fortgesetzt werden. Hierauf wird die Kanzlerin in Zagreb dringen.