In der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenbergs (CSU) Doktorarbeit hält Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) die Entschuldigung des Verteidigungsministers für nicht ausreichend. Guttenberg tue immer noch so, als habe er einen "kleinen Fehler, der irgendwie nebenbei passiert" begangen, sagte Göring-Eckardt am Donnerstag. Der Deutsche Bundeswehrverband sieht die Glaubwürdigkeit des Ministers unterdessen zwar beschädigt, hält dies aber nicht für einen Rücktrittsgrund.
Göring-Eckardt kritisierte weiter, Guttenberg sei immer noch nicht klar, "dass es mehr ist als ein Kavaliersdelikt". Zudem gebe der Minister immer nur zu, was ohnehin gerade herauskomme. Seine Reumütigkeit sei daher für sie nicht "wahnsinnig überzeugend". Es stelle sich die Frage, wie viel Vertrauen man noch in den Minister haben könne, der in einem "höchst sensiblen" Amt tätig sei.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, nannte die Entscheidung der Universität Bayreuth, dem Verteidigungsminister den Doktortitel abzunehmen, halbherzig. "Die Universität Bayreuth kneift, denn sie verzichtet darauf zu prüfen, ob eine bewusste Täuschung vorliegt - und das trotz massivster Anhaltspunkte." Damit mache sich die Hochschule die Argumentation Guttenbergs zu Eigen und erleichtere ihm das politische Überleben.
Kirsch: Glaubwürdigkeit des Ministers angekratzt
FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff stärkte Guttenberg derweil den Rücken. Mit der Aberkennung seines Doktortitels seien Konsequenzen gezogen worden, sagte sie. Sie hoffe, dass jetzt alle Vorwürfe ausgeräumt seien und "wir zu wichtigen Themen kommen". Sie denke, der Minister habe aus der Affäre "gelernt". Jetzt müsse er an seinen Taten - so die große Bundeswehrreform - gemessen werden.
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, sagte: "Die Glaubwürdigkeit des Ministers ist angekratzt. Daran besteht kein Zweifel." Er sehe dennoch "keine Notwendigkeit" für einen Rücktritt. "Die Bundeswehrreform ist das Projekt von Herrn zu Guttenberg. Sie wird mit ihm in Verbindung gebracht. Da darf er nicht aus der Verantwortung gelassen werden."
Opposition hält Guttenbergs Entschuldigung für nicht ausreichend
Ein Doktor weniger
Verteidigungsminister Guttenberg hat wegen der Plagiatsaffäre seinen Doktortitel verloren. Überraschend schnell entschied die Promotionskommission der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth, dass dem CSU-Politiker sein Doktorgrad aberkannt wird.
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