Europafreundlicher Kandidat gewinnt Wahl

Komorowski wird neuer polnischer Präsident

Polens Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski wird neuer Staatspräsident. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte sich der 58-jährige Kandidat der liberalen, europafreundlichen "Bürgerplattform" gegen den 61-jährigen Jaroslaw Kaczynski durch.

 (DR)

Komorowski ist damit Nachfolger von Kaczynskis Zwillingsbruder Lech Kaczynski, der bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen war. Der 58-Jährige neue Präsident soll voraussichtlich im August ins Amt eingeführt werden.

Nach Auszählung von 95 Prozent der Wahlbezirke erhielt Komorowski 52,6 Prozent der Stimmen, wie die Staatliche Wahlkommission am Montagmorgen mitteilte. Auf Kaczynski entfielen 47,4 Prozent. Zwischenzeitlich hatten beide Kandidaten noch enger beieinandergelegen.

Polen ist gespalten
Das Ergebnis zeigt, dass Polen gespalten ist. Komorowski siegte in allen Wojewodschaften der Westhälfte des Landes und war in der deutschen Grenzregion besonders stark. Kaczynski gewann dagegen in der Osthälfte des Landes. «Die Teilungen gehen durch das ganze Volk», hatte Komorowski schon am Sonntagabend gesagt. Er wolle alles tun, damit seine Präsidentschaft einige und nicht spalte.

Auch polnische Kommentatoren verwiesen auf die tiefe Spaltung der polnischen Gesellschaft. «Das sehr gute Ergebnis von Jaroslaw Kaczynski zeigt, dass ein großer Teil der Polen sich in unserem Staat nicht daheim fühlt», schreibt die «Gazeta Wyborcza». Aufgabe des neuen Präsidenten sei es, alles zu tun, dass sich auch Kaczynskis Wähler in Polen daheim fühlen. Die «Rzeczpospolita» verwies darauf, dass Kaczynskis PiS eine «sehr starke» Partei geworden sei.

Gesetzgebung nun einfacher
Jaroslaw Kaczynski hatte schon am Sonntagabend der «sehr großen» Zahl von Wählern gedankt, die ihn unterstützt hatten. Polen habe sich verändert, und die Aufgabe sei es, von dieser gesammelten Kraft zu profitieren. Es gelte, künftige Wahlen zu gewinnen.

Komorowski gehört derselben Partei wie Premierminister Donald Tusk an. Damit ist künftig nicht mehr zu erwarten, dass der Präsident wie bisher wichtige Reformvorhaben der Regierung durch sein Veto blockiert. Tusk sagte, dass die Verantwortung der Regierung jetzt noch größer werde.

Die vorgezogene Wahl war notwendig geworden, weil Staatschef Lech Kaczynski am 10. April bei Smolensk auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die Ermordung polnischer Soldaten und Intellektueller vor 70 Jahren im russischen Katyn verunglückt war. Alle 96 Passagiere der Präsidentenmaschine kamen dabei ums Leben.

Komorowski hatte nach dem Flugzeugunglück von Smolensk als Parlamentschef laut Verfassung die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernommen. Schon im ersten Wahlgang vor zwei Wochen mit zehn Kandidaten hatte Komorowski mit 41,5 Prozent der Stimmen vorne gelegen, aber die absolute Mehrheit verfehlt. Jaroslaw Kaczynski hatte damals 36,5 Prozent erreicht.