Deutschland rückt beim Rüstungsexport weltweit auf Platz drei

Ein Trend, der sich abgezeichnet habe, so Grebe vom International Center for Conversion in Bonn. Die Organisation gehört zu zu den führenden deutschen Friedensforschungsinstituten.

Der Forscher führt die "Erfolge" der deutschen Industrie vor allem auf Verkäufe von U-Booten, Panzern und gepanzerten Fahrzeugen zurück. Diese erfolgten in weiten Teilen der Dritten Welt.

Deutsche verdoppeln Exporte
Die aktuellen Angaben wurden vom schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri am in Stockholm. Nach Sipri-Angaben verdoppelten sich die deutschen Kriegswaffenexporte im Zeitraum 2005 bis 2009 gegenüber dem vorher untersuchten Zeitraum 2000 bis 2004. Gut ein Viertel (27 Prozent) entfielen dabei auf gepanzerte Fahrzeuge.

Größter Kunde der deutschen Rüstungsexporte war laut Sipri die Türkei, in die 14 Prozent aller Militärausfuhren gingen. Gleich darauf folgte das heute mit der Finanzkrise kämpfende Griechenland. Dorthin gingen 13 Prozent der deutschen Waffenexporte. Trotz der aktuellen Schwierigkeiten soll hier das U-Boot-Programm der 214-Klasse fortgesetzt werden. Aber auch nach Südostasien gingen Waffenlieferungen wie zwei Meko 200-Fregatten nach Malaysia oder 40 «Leopard» 2A4-Panzer nach Singapur.

Die weltweit größten Lieferanten von Rüstungsgütern waren im Zeitraum 2005-2009 die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die Liste der größten Importeure führte laut Sipri China an, gefolgt von Indien, Südkorea, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Griechenland. Insgesamt wurden von 2004 bis 2009 fast ein Viertel (22 Prozent) mehr Waffen verkauft als noch im vorhergehenden Zeitraum 2000 bis 2004.

Grüne: Einspruchsrecht für den Bundestag
Die Grünen fordern ein Widerspruchsrecht des Bundestags bei Rüstungsgeschäften. Die Bundesvorsitzende Claudia Roth sprach im "Kölner Stadt-Anzeiger" von einem dramatischen Anstieg der Waffenexporte. Das zeige, "dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen", sagte Roth. Das Parlament müsse endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren. Das sei in anderen Ländern Standard, erklärte die Grünen-Chefin. Zwar gingen die meisten Exporte in NATO-Staaten, sagte Roth, aber "wenn Deutschland an Länder wie Indien oder auch Iran Rüstungsgüter verkauft, muss sich die Bundesregierung schon fragen lassen, wie das mit einer verantwortlichen Außenpolitik zusammenpassen soll".

Schließlich handele es sich um extrem unsichere Regionen, in denen jeweils eine "Pulverfass-Situation" bestehe. Mit Waffenexporten würde die Spirale der Aufrüstung weiter hochgedreht, sagte Roth. Im Iran bestünde die Gefahr, dass die exportierten Panzermotoren gegen das eigene Volk eingesetzt würden.