Die Wahlbeteiligung war mit 52,3 Prozent so niedrig wie noch nie seit der Gründung des Landes. Bei der letzten Kommunalwahl im September 2004 hatte die Beteiligung bei 54,4 Prozent gelegen.
Die SPD gewann jeweils mit über 50 Prozent die Oberbürgermeisterwahlen in Köln und Dortmund. In Köln siegte der rot-grüne OB-Kandidat Jürgen Roters (SPD) gegen den CDU-Bewerber Peter Kurth. Kölns amtierender OB Fritz Schramma war nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs vor einem halben Jahr wegen Kritik an seinem Krisenmanagement nicht erneut angetreten. In Dortmund gewann der SPD-Bewerber Ullrich Sierau gegen den parteilosen Joachim Pohlmann, der als Kandidat für CDU und FDP ins Rennen ging.
Auch bei den OB-Wahlen in Bochum, Bonn, Bielefeld, Gelsenkirchen und Essen gab es teils deutliche Siege der SPD-Bewerber. In Aachen, Duisburg, Wuppertal, Krefeld und Münster lagen die CDU-Bewerber vorn. Im Ruhrgebiet schnitten die Sozialdemokraten stark ab. In den ländlichen Regionen des Münsterlandes und Ostwestfalens gewann meist die CDU. Bei den Ratswahlen verloren die Volksparteien vielerorts.
Landesparteien scheinen alle zufrieden
Ministerpräsident und CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers äußerte sich zufrieden über das Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen. Die Ergebnisse zeigten, dass die CDU weiterhin stärkste politische Kraft in NRW bleibe, sagte Rüttgers. Die CDU sei die Partei, die überall im Lande ankomme und die Menschen erreiche. Gerade im Vergleich zum Bundestrend habe sich die NRW-CDU behauptet.
Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft freute sich über die Siege in den Großstädten. «Mit Köln und Dortmund werden die beiden größten Städte in NRW von der SPD regiert», sagte Kraft. Die CDU dagegen habe seit 1999 rund zehn Prozentpunkte in den Kommunen verloren. Die Linkspartei habe es landesweit nach der Europawahl abermals nicht geschafft, über die Fünf-Prozent-Hürde zu springen. «Wir haben immer gesagt: Wir suchen die Auseinandersetzung und nicht die Zusammenarbeit mit der Linkspartei», sagte Kraft.
Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger sprach von einem «wunderbaren Ergebnis» für ihre Partei. Die Grünen seien «klar die dritte Kraft in Nordrhein-Westfalen». Mit mehr als 60 Prozent gewann die Partei die Bürgermeisterwahl in Rhede (Kreis Borken).
«Wie schon bei der Europawahl ist die FDP-NRW bei der Kommunalwahl die einzige im Landtag vertretene Partei, die deutlich zulegen konnte. Der Wahlausgang zwischen Rhein und Weser ist ein klares Signal für den Politikwechsel im Bund und eine Bestätigung der Erneuerungspolitik in NRW», sagte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart.
Linke-Landeschef Wolfgang Zimmermann zeigte sich «durchaus zufrieden». Seine Partei habe sich «deutlich verbessert» und «hinzugewonnen». «Wir hätten uns natürlich mehr als fünf Prozent erhofft, das ist eine magische Zahl», sagte Zimmermann weiter. Bei der Landtagswahl im Mai 2010 will die Linke in Fraktionsstärke in den Landtag einziehen. Dazu muss sie fünf Prozent erreichen.
SPD gewinnt Oberbürgermeisterwahlen in Köln und Dortmund - CDU im Land vorne
Nur jede(r) Zweite wählte
Trotz deutlicher Einbußen ist die CDU als stärkste Kraft aus der Kommunalwahl am Sonntag in Nordrhein-Westfalen hervorgegangen. Die CDU kam dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge landesweit auf 38,6 Prozent. Die SPD erreichte 29,4 Prozent. Die Grünen lagen bei 12,0 Prozent. Die FDP fuhr 9,2 Prozent ein. Die Linke landete bei 4,4 Prozent. In den großen Städten setzten sich die SPD-Kandidaten durch. Die Wahlbeteiligung war niedrig wie nie zuvor.
Share on
