Südafrika: Afrikanischer Nationalkongress gewinnt dennoch klar

Zweidrittel-Mehrheit in Gefahr

Bei den Parlamentswahlen in Südafrika zeichnet sich ein klarer Sieg des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) ab. Nach Auszählung von rund 30 Prozent der Stimmen erhielt die Partei 64 Prozent der Stimmen, wie die zentrale Wahlkommission am Donnerstag in der Hauptstadt Pretoria mitteilte. Offen blieb zunächst, ob der ANC wieder eine Zweidrittel-Mehrheit erreichen konnte.

Autor/in:
Jean-Pierre Kapp
 (DR)

Es gilt jedoch bereits als sicher, dass ANC-Chef Jacob Zuma als nächster Präsident in den südafrikanischen Präsidentenpalast einziehen wird. Die Nationalversammlung stimmt darüber am 6. Mai ab. Das zweitbeste Ergebnis erzielte die Demokratische Allianz (DA) der Kapstädter Bürgermeisterin Helen Zille. Sie konnte rund 18 Prozent der ausgezählten Stimmen auf sich vereinen. Damit hätte die Partei im Vergleich zu den vergangenen Wahlen 2004 um gut ein Drittel zugelegt. Bislang galt die DA als Partei der Weißen.

Der im Herbst neu gegründete Volkskongress (COPE), eine Abspaltung vom ANC, landete auf dem dritten Platz. Mit acht Prozent blieb die Partei hinter den Erwartungen zurück. COPE war ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent zugetraut worden. Weit abgeschlagen sind die Inkatha-Freiheitspartei und die Independent Democrats (ID) mit jeweils weniger als drei Prozent.

Der ANC könnte seinen Vorsprung noch steigern, wenn die Resultate aus den Townships und ländlichen Gebieten vorliegen. Sie gelten als ANC-Hochburgen. Prognosen zufolgte hat die Partei eine Zweidrittel-Mehrheit jedoch knapp verfehlt. Bei den vergangenen Parlamentswahlen im Jahr 2004 hatte der ANC ein Ergebnis von fast 70 Prozent erzielt. In den folgenden Jahren konnte die Regierungspartei ihre Dominanz im Parlament weiter ausbauen, weil zahlreiche Abgeordnete kleinerer Parteien sich dem ANC anschlossen.

Die 23 Millionen registrierten Wähler stimmten auch über die Zusammensetzung der neun Provinzparlamente ab. Hier zeichnete sich in der Provinz Westkap ein Rückschlag für den ANC ab. Die DA verfügte nach ersten Auszählungen über mehr als die Hälfte der Stimmen, auf den ANC entfielen dagegen lediglich rund 27 Prozent. Eine gemeinsame Regierung von DA, COPE und ID wäre möglich.

Die Wahlen am Mittwoch waren friedlich verlaufen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 75 Prozent und damit ungefähr so hoch wie bei den vergangenen Parlamentswahlen. Die letzten der 19.700 Wahllokale schlossen wegen großen Andrangs erst am frühen Morgen. Der südafrikanische Rundfunk meldete die Ermordung eines COPE-Politikers in der Provinz Ostkap. Unklar war allerdings, ob der Mord aus politischen Gründen begangen wurde oder ob es sich um einen Raubüberfall handelte.

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