Le Pen provoziert im Europaparlament erneut Eklat

Der Jüdische Weltkongress (WJC) hat die jüngsten Äußerungen des rechtsextremen «Front National»-Vorsitzenden Jean-Marie Le Pen zum Holocaust verurteilt. Es wäre eine Schande, wenn der 80-jährige Franzose als Alterspräsident die kommende Legislaturperiode des Europaparlaments eröffne, erklärte WJC-Präsident Ronald S. Lauder in einer in Brüssel und New York veröffentlichten Stellungnahme. Die Abgeordneten müssten alles tun, um das zu verhindern, etwa ihre Geschäftsordnung ändern oder respektable ältere Kandidaten auf ihre Listen für die Europawahlen setzen.

Le Pen hatte am Mittwoch im Straßburger Europaparlament den Holocaust abermals als «Detail der Geschichte des Zweiten Weltkriegs» bezeichnet. Dass er für diese Äußerung in Frankreich schon einmal zu 200.000 Euro Geldbuße verurteilt worden war, bezeichnete er als Ausdruck dafür, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit in seinem Heimatland und in Europa bestellt sei.

Die Äußerungen stießen auf unmittelbaren Protest der Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion, Martin Schulz (SPD), und der christdemokratisch-konservativen EVP-Fraktion, Joseph Daul. Schon zuvor hatte Schulz angeregt, die Geschäftsordnung zu ändern, um künftig nicht länger dem ältesten Abgeordneten die Eröffnung der ersten Sitzung nach den Europawahlen zu überlassen.

Schon einmal hatte ein Abgeordneter des «Front National» eine Eröffnungssitzung des Europaparlaments geleitet. Der damals älteste Abgeordnete und französische Filmregisseur Claude Autant-Lara (1901-2000) hielt 1989 eine Rede, die als antisemitisch eingestuft wurde. Wenige Monate später gab er sein Amt als Europaabgeordneter auf. Aus Anlass von Autant-Laras Rede änderte das Parlament bereits einmal seine Geschäftsordnung. Danach sollten die Alterspräsidenten keine Eröffnungsreden mehr halten.