18.01.2008

Nachrichtenarchiv 18.01.2008 08:08 IMK-Vorsitzender sieht Scientology-Verbot skeptisch

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), sieht ein Scientology-Verbot skeptisch. Er bezweifele, dass ein Verbot der Organisation notwendig und zu erreichen sei, sagte Schönbohm dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitag). Es sei aber "kein Fehler", ein Prüfverfahren durchzuführen.
Die Innenminister von Bund und Ländern hatten bei ihrer Herbstkonferenz 2007 im Dezember beschlossen, Material für ein mögliches Verbotsverfahren zu sammeln und prüfen zu lassen.
Scientology verfolge verfassungsfeindliche Ziele. Am 12. Februar behandelt das Oberverwaltungsgericht Münster in mündlicher Verhandlung eine Klage der Organisation gegen die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Dem Verfahren wird Bedeutung auch für die Beobachtung der Organisation durch Nachrichtendienste der Länder und die rechtliche Bewertung von Scientology zugerechnet.