26.11.2007

Oswald Metzger tritt bei den Grünen aus Entfremdet

Der Grünen-Finanzpolitiker Oswald Metzger kehrt seiner Partei den Rücken. Metzger begründete diesen Entschluss am Dienstag am Rande eine Sitzung der baden-württembergischen Grünen-Fraktion in Stuttgart mit einem "persönlichen und programmatischen Entfremdungsprozess". Zuvor hatte der 52-Jährige die Fraktionsmitglieder über seinen Austritt informiert. Sein Landtagsmandat will er in den nächsten sechs Monaten niederlegen.

Metzger hatte bereits seit Wochen öffentlich Überlegungen angestellt, die Grünen zu verlassen. Hintergrund sind Differenzen über den sozialpolitischen Kurs der Partei, die sich am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg für eine "Grundsicherung" für Bedürftige ausgesprochen hat. Metzger war seit 1987 Grünen-Mitglied. Von 1994 bis 2002 saß er für die Partei im Bundestag. Seit April 2006 gehörte er dem baden-württembergischen Landtag an.CDU und FDP werben um MetzgerIn den letzten Tagen gab es viele Spekulationen, ob Metzger der CDU beitreten würde. Metzger ließ seine politische Zukunft aber zunächst offen. Für ihn komme sowohl die Union als auch die FDP als neue Heimat in Frage, sagte er. Über die Wertschätzung von Politikern beider Parteien in den vergangenen Tagen habe er sich "persönlich gefreut". Er habe aber nicht vor, "schnurstracks" zu einer anderen Partei zu gehen. Der Abschied von den Grünen lasse sich nicht so einfach wegstecken.Metzger kritisierte die Bundes-Grünen. In deren Programmatik und Politik könne er den Grundsatz der Nachhaltigkeit nicht mehr erkennen. Er setze sich für eine Reform des Sozialstaats ein, bei der es nicht allein um die Finanzierung von Wohltaten gehe.Mandat bleibt bei den GrünenFür den Fall eines Parteiwechsels hatte Metzger den Baden-Würtembergischen Grünen schon im Vorfeld zugesagt, sein Mandat zurückzugeben, anderenfalls hätte die CDU im Landtag die absolute Mehrheit.  "Diese Ankündigung wurde mit Respekt aufgenommen, auch deshalb, weil es leider üblich ist, selbst bei den Grünen, dass die Mandate mitgenommen werden.", so Metzger im Interview mit dem "Stern".