09.11.2007

Nachrichtenarchiv 09.11.2007 05:57 FDP will Kommission "Antisemitismus in Deutschland" einrichten

Die FDP hat angesichts antisemitischer Straftaten in Deutschland die Bildung einer Enquête-Kommission "Antisemitismus in Deutschland" vorgeschlagen. Mit einem solchen Gremium, in dem Vertreter aller Fraktionen und Wissenschaftler sitzen, sei eine "höhere Sensibilisierung in Staat und Gesellschaft zu erreichen". Das sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Löning dem Berliner "Tagesspiegel". SPD und Grüne äußerten sich positiv zum Vorschlag der FDP. Die Linksfraktion sprach sich statt einer Kommission für eine "unabhängige Beobachtungsstelle gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus" aus. Die CDU sieht in einer Enquête-Kommission einen "Riesenaufwand"..