05.09.2007

Ost-SPD-Bundestagsabgeordnete stärken Beck den Rücken - Politikwissenschaftler: SPD ist ohne Orientierung Machtwort angekommen

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck zeigt sich mit der Resonanz auf sein Machtwort zufrieden. Dieses sei "offenkundig da angekommen, wo es ankommen sollte", sagte Beck am Dienstagabend in der ZDF-Sendung "heute". Zuvor hatten führende Sozialdemokraten dem Parteichef ihre Unterstützung versichert. SPD-Fraktionschef Peter Struck mahnte im ZDF: "Eine Partei ist nur dann erfolgreich, wenn sie geschlossen ist." Beck hatte am Montag seine Kritiker mit harschen Worten zur Ordnung gerufen. In der SPD waren in jüngster Zeit Zweifel an den Führungsfähigkeiten des Parteichefs laut geworden.

Struck forderte seine Partei zu mehr Disziplin auf. Die anhaltende parteiinterne Kritik habe den Parteivorsitzenden "beschädigt", sagte er. Struck lobte Becks Machtwort vom Montag erneut als "richtigen Appell". Es sei zwar richtig, dass in einer Partei diskutiert werde: "Eine stumme Partei ist eine dumme Partei." Nur müsse dies intern geschehen und nicht öffentlich.Struck sagte, es gebe keinen Grund, an Kurt Beck zu zweifeln - weder als Parteivorsitzender noch als möglicher Kanzlerkandidat. Es sei "selbstverständlich", dass Beck bei der Kandidatenfrage das erste Zugriffsrecht habe.Die ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten haben das Machtwort von Beck gegen die parteiinterne Kritiker unterstützt. In der bevorstehenden Programmdiskussion sei mehr Offenheit erforderlich, sagte Ost-SPD-Sprecherin im Bundestag, Iris Gleicke. Deshalb könnten auch einmal deutliche Worte fallen.Sie forderte von der SPD mehr Geschlossenheit und verlangte von den "Heckenschützen", aus dem Busch zu kommen und sich der offenen Diskussion zu stellen. Alles andere sei "feige und unsolidarisch". Becks sein ein "Mann des Ausgleichs und deshalb genau der richtige Vorsitzende".Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen sieht die SPD in einer Phase der Orientierungslosigkeit. "Die Zerrissenheit ist groß. Es herrscht große strategische Unsicherheit in der Partei. Die SPD ist in einem Orientierungs-Tief", sagte Korte. Die Partei sei auf der Suche nach einem neuen Identitäts-Kern.Den Ausbruch des Parteichefs Beck wertet er als ein Zeichen von Nervosität. "Kurt Beck ist wohl die Gelassenheit abhanden gekommen. Die Umfragewerte der SPD werden nicht besser. Die Nervosität wächst. Die Partei steckt in der Falle der großen Koalition", sagte Korte. Ob Beck Kanzlerin Angela Merkel und die Politik der CDU lobe oder kritisiere - "die Sympathiewerte sowohl für ihn als auch für die SPD als Ganzes werden nicht besser", sagte der Politikwissenschaftler.Beck bezeichnete er dennoch als "große Integrationsfigur", der über viel parteipolitische Erfahrung verfüge und "noch viel stärker als bisher zum ausgleichenden Faktor zwischen den Parteiflügeln" werden könne. Nach einem Jahr im Amt solle man zudem "nicht zu viel von ihm erwarten". Wenn es Beck gelinge, die designierten stellvertretenden Parteivorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück einzubinden, sei das ein Zeichen von Stärke.

Angelika Rausch