Skepsis in der FDP
In der FDP gibt es unterschiedliche Auffassungen über eine Verlängerung des Marine-Einsatzes vor der Küste Libanons. "Die Fraktion hat im Vergangenen Jahr entschieden, mehrheitlich nicht zuzustimmen, und ich sehe nach wie vor große Skepsis", sagte die FDP-Sicherheitsexpertin Birgit Homburger der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".
Die Vizechefin der Fraktion forderte von der Bundesregierung stärkere Anstrengungen bei der Ausbildung der libanesischen Marine und von Personal zur Grenzsicherung um den Waffenschmuggel an der Grenze zu Syrien zu unterbinden. Außerdem bestehe nach wie vor die Sorge, dass es zu Zusammenstößen zwischen israelischen und deutschen Soldaten kommen könnte, warnte Homburger.
Einsatz im Libanon seit September 2006
Der Bundestag hatte im vergangenen September mit einer klaren Mehrheit den Weg für den ersten bewaffneten Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr freigemacht. Als erstes Schiff stach die Fregatte "Karlsruhe" vom Überseekai in Wilhelmshaven Richtung Libanon in See, gefolgt von sieben weiteren Schiffen.
Zuvor hatten Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung und Marine-Inspekteur Vize-Admiral Wolfgang Nolting die rund 1000 Besatzungsmitglieder im Rahmen eines feierlichen Appells verabschiedet. Jung sprach von einem "historischen Tag" für Deutschland.
Bundeskabinett verlängert Bundeswehreinsatz im Libanon
Weniger Soldaten, längerer Einsatz
Der Libanon-Einsatz der Bundeswehr soll nach dem Willen der Bundesregierung um ein Jahr verlängert werden. Das Kabinett beschloss, das Mandat bis zum 15. September 2008 fortzuführen. Die Zahl der Soldaten soll aber von 2400 auf 1400 als Obergrenze gesenkt werden. Derzeit sind 960 deutsche Soldaten auf acht Schiffen in dem Marineverband unter dem Dach der UN im Einsatz. Sie sollen vor der Küste des Libanon den Waffenschmuggel für die radikalislamischen Hisbollah-Milizen unterbinden.
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