Aus Protest gegen das neue Zuwanderungsgesetz will die Türkisch-Islamische Union nicht am Integrationsgipfel am 14. Juli teilnehmen

Die Integrationsbeauftragte der SPD, Lale Akgün (MdB), hat sich im domradio-Interview kritisch zum Integrationsgipfel geäußert. Akgün: „Ich habe bereits vor einem Jahr vor zu viel Begeisterung gewarnt (…) jetzt hat auch DITIB erkannt, dass dieser Gipfel nur Symbolcharakter hat“. Das zeige schon die Tatsache, dass bei diesem Treffen keine Abgeordneten dabei seien, sondern nur gesellschaftliche Gruppierungen und Medien eingeladen würden.

DITIB hatte ihre Teilnahme am Integrationsgipfel in gut einer Woche in Frage gestellt. Hintergrund ist das neue Zuwanderungsgesetz. Darin wird unter anderem der so genannte Heiratsnachzug neu geregelt. Frauen und Männer aus Ländern, für die ein Visum notwendig ist, müssen dann Deutschkenntnisse nachweisen, um nachreisen zu können. Die Türkisch-Islamische Union sehe das als eine Zweiteilung der Gesellschaft: Einige müssten Deutsch können, andere nicht, so Akgün.

Wenn DITIB jetzt dem Integrationsgipfel fernbleibe, ändere das am neuen Zuwanderungsgesetz nichts. Dieser Gipfel und das neue Zuwanderungsgesetz, hätten nichts miteinander zu tun: Das Zuwanderungsgesetz sei vom Innenministerium initiiert, der Integrationsgipfel von der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer.