02.07.2007

Nachrichtenarchiv 03.07.2007 00:00 Tornado-Einsatz mit dem Grundgesetz vereinbar

Der Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Karlsruher Richter wiesen damit eine Klage der Links-Fraktion zurück. Sie hatte geltend gemacht, dass der Einsatz der sechs Aufklärungsflugzeuge das Friedensgebot des Grundgesetzes und das Völkerrecht verletze. Dem stimmten die Richter nicht zu. Bereits im März hatten sie einen Eilantrag auf sofortigen Stopp der Mission abgelehnt. Seit dem 15. April fliegen Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr über Afghanistan, um den von der NATO geführten ISAF-Truppen beim Aufspüren von Taliban-Kämpfern zu helfen. Der zunächst bis 13. Oktober befristete Einsatz wird möglicherweise verlängert.