15.06.2007

Neue Partei "Die Linke" gegründet - und flirtet mit der SPD Koalition gefällig?

Linkspartei und WASG haben sich am Freitag formal zur Partei "Die Linke" zusammengeschlossen. Unmittelbar vor ihrer Vereinigung diskutieren beide Parteien über eine mögliche Zusammenarbeit mit der SPD. Der Vorsitzende der Links-Fraktion im Bundestag, Gregor Gysi, sagte, er halte die Verweigerungshaltung der SPD gegenüber seiner Partei nicht für dauerhaft. Ein ehemaliger SPD-Spitzenmann geht noch weiter.

"Werde noch erleben, dass es anders kommt"Gysis Kollege im Fraktionsvorsitz, Oskar Lafontaine, stellte Bedingungen. WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst beschwerte sich nach einem Zeitungsbericht derweil, die Linkspartei.PDS wolle sich bei der Besetzung von Vorstandsposten in der neuen Partei nicht an Abmachungen halten.Gysi sagte, er finde es drollig, wenn SPD-Chef Kurt Beck nach jeder Wahl sage, mit der Linkspartei werde es nie eine Koalition geben. "Ich selber werde noch erleben, dass es anders kommt", prophezeite Gysi. Einer Kooperation mit der SPD stehe zumindest seine Partei nicht im Wege, versicherte der Fraktionschef. "Wenn es eine reale Möglichkeit gibt, Veränderungen in der Regierung durchzusetzen, muss man sie natürlich annehmen", sagte Gysi. Nach dem Wahlerfolg in Bremen wolle Linkspartei aber erst einmal in einem westdeutschen Flächenland Fuß fassen, etwa in Hessen oder Niedersachsen.Lafontaine sagte: "Wir werden mit jedem auf Bundesebene zusammen arbeiten, der ein Angebot macht, die Rentenformel wiederherzustellen, 'Hartz IV' zurückzunehmen, den Mindestlohn einzuführen und die Truppen aus Afghanistan zurückzuführen." Wenn die SPD darauf nicht eingehe, sei sie für die Linke kein Partner.Neue Partei "Die Linke" gegründetWie der Fusionsbeauftragte der Linkspartei, Bodo Ramelow, am Freitag in Berlin sagte, teilte das zuständige Amtsgericht Berlin-Charlottenburg am Morgen mit, dass "Die Linke" nun im Parteienregister eingetragen sei. Die Verschmelzung ist damit laut Ramelow juristisch vollzogen.Linkspartei und WASG hielten am Freitag in einem Berliner Kongresszentrum jeweils die letzten Parteitage ihrer Geschichte ab. Um Mitternacht sollte der Verschmelzungsvertrag in Kraft treten, dann hören die alten Parteien auf zu existieren. Am Samstag kommt der Gründungsparteitag der neuen Linken zusammen, auf dem auch die Führungsgremien gewählt werden. Designierte Vorsitzende sind Lothar Bisky und Oskar Lafontaine.