29.05.2007

ASEM Staaten konnten sich nicht auf gemeinsame Klimaziele verständigen Europa und Asien müssen Zukunft gemeinsam gestalten

Beim Asia-Europe Meeting, haben sich die genannten ASEM-Staaten bei ihrer Konferenz in Hamburg erwartungsgemäß nicht auf gemeinsame Klimaschutzziele verständigen können. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Dienstag nach dem Treffen der Außenminister der EU-Staaten sowie asiatischer Länder, dass es bei der Bekämpfung des Klimawandels "unterschiedliche Sichtweisen" gebe. Allerdings hätten alle Staaten die Rolle von verbindlichen Zielen beim Ausbau regenerativer Energien "gemeinsam anerkannt".

Außerdem seien sich die Teilnehmerstaaten in der Notwendigkeit eines "Anschlussregimes" für das Kyoto-Protokoll einig gewesen, das 2012 ausläuft. Auf der Klimaschutzkonferenz in Bali müsse es dafür "entscheidende Anstöße" geben, damit die Verhandlungen bis 2009 abgeschlossen sein könnten, um so einen "lückenlosen Übergang" zu ermöglichen.An der zweitägigen Konferenz nahmen 46 Delegationen teil, darunter die 27 EU-Länder, 10 ASEAN-Staaten sowie Japan, China, Indien, Südkorea, Pakistan und die Mongolei sowie überstaatliche Organisationen. Themen waren neben dem Klimawandel auch Probleme der Energieversorgung, Fragen des Antiterrorkampfes und die aktuellen außenpolitischen Krisenherde.Zum Hamburger ASEM-Treffen eingeladen hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, Gastgeber ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Der Auftakt am Montag war begleitet von massiven Protesten. Nach Polizeiangaben demonstrierten rund 4000Globalisierungsgegner gegen ASEM und den G8-Gipfel in Heiligendamm. Am Abend war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.