22.02.2007

Konferenz berät über Maßnahmen Verbreitung zu verhindern Kampf den Streubomben

Streubomben stellen nach Ansicht vieler Hilfsorganisationen mittlerweile ein ähnlich großes Problem dar wie Anti-Personen-Minen. Denn Streubomben (Cluster Bombs) töten vor allem Zivilisten. Mit einer internationalen Konferenz am 22. und 23. Februar in Oslo will die norwegische Regierung den Anstoß zu einem weltweiten Verbot dieser Waffen geben. Erwartet werden Vertreter von 40 Ländern. Auch die Bundesregierung hat angekündigt, sich international für ein Verbot von Streumunition einzusetzen.

Im Juni 2006 hatte die Bundeswehr mitgeteilt, «weitestgehend» auf Streumunition zu verzichten. Vorreiter in Europa ist Belgien. Dort wurde ein Gesetz zum Verbot der Produktion, des Verkaufs und des Einsatzes von Streubomben verabschiedet.Eine Streubombe ist ein Behälter, in dem sich Dutzende oder sogar Hunderte Streumunitionen befinden. Die Bomben werden aus der Luft abgeworfen oder vom Boden aus geschossen. Dabei öffnet sich der Kanister und stößt die Streumunition ab, die sich großflächig auf dem Boden verteilt - auf einer Fläche von bis zu 40 Fußballfeldern.Eine genaue Zielausrichtung der Bomben ist nicht möglich. Das Aktionsbündnis Landmine.de kritisiert daher, dass Streubomben gegen die Grundsätze des Völkerrechts verstoßen, weil keine Unterschiede zwischen zivilen Gebieten und militärischen Zielen gemacht werden.Laut der Hilfsorganisation «Handicap International» wurden Streubomben in 24 Ländern eingesetzt, darunter Kosovo, Irak und Libanon. 98 Prozent der Opfer sind laut einer Studie der Organisation Zivilisten. Ein großes Problem sind Blindgänger. Laut «Handicap International» explodieren bis zu 40 Prozent der Munition einer Bombe nicht sofort, sondern lauern als Zeitbombe im Gelände. Sie haben dieselben verheerenden Auswirkungen wie Anti-Personen-Minen, weil sie schon durch leichte Berührung explodieren können. So treffen sie spielende Kinder, Menschen, die ihre zerstörten Häuser reparieren oder die Arbeit auf den Feldern wieder aufnehmen wollen.Vorbild für die angestrebte weltweite Ächtung der Streubomben ist die Ottawa-Konvention gegen Anti-Personen-Minen. Die internationale Kampagne gegen Landminen, ein Bündnis von Friedens- und Menschenrechtsorganisationen, erhielt dafür 1997 den Friedensnobelpreis. Am 1. März 1999 trat die Konvention in Kraft. Sie verbietet Einsatz, Entwicklung, Lagerung, Produktion und Verbreitung von Anti-Personen-Minen. 152 Staaten, darunter Deutschland, traten dem Abkommen bei. Allerdings fehlen noch wichtige Länder wie Russland, die USA, China und Indien.