02.12.2006

Nachrichtenarchiv 03.12.2006 00:00 Grünen-Parteitag beriet zum Abschluss über Bundeswehr-Einsätze

Die Grünen stehen weiter hinter dem deutschen Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Fraktionsvize Ströbele scheiterte auf dem Grünen-Parteitag in Köln mit der Forderung, über einen Rückzug des Militärs nachzudenken und eine Exitstrategie zu entwickeln. Parteichefin Roth hielt Ströbele vor, dass die Situation in Afghanistan auf der Kippe stehe. Deutschland müsse weiter dazu beitragen, das Land zu stabilisieren. Auf Antrag der Grünen Jugend soll über den Einsatz allerdings auf dem Parteitag im November kommenden Jahres in Nürnberg erneut beraten werden. Außerdem will die Partei ihr sozialpolitisches Profil schärfen. Die Delegierten sprachen sich dafür aus, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen und verlangten die Hartz-IV-Gesetze nachzubessern.