12.09.2006

Nachrichtenarchiv 13.09.2006 00:00 Bundeskabinett beschließt Marine-Einsatz vor Libanon

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die deutsche Beteiligung an der UN-Mission vor der libanesischen Küste gegeben. Bis zu 2.400 Soldaten der Bundesmarine sollen eingesetzt werden. Damit werden mehr Soldaten als anfangs geplant für die Libanon-Friedenstruppe zur Verfügung gestellt. Vorgesehen ist nicht nur, Marineeinheiten einzusetzen, sondern auch die Luftwaffe. Die Mission wird zunächst auf ein Jahr befristet, eine Verlängerung ist aber möglich. Heute Morgen hatte Bundeskanzlerin Merkel die Fraktionschefs über Details der Mission unterrichtet. Unions-Fraktionschef Kauder und sein SPD-Amtskollege Struck wollen ihren Fraktionen empfehlen, dem Plan zuzustimmen. Das kommt für die Fraktionschefs von FDP und Linkspartei, Westerwelle und Gysi, nicht in Frage. Die Grünen wollen noch prüfen, ob sie für den Einsatz stimmen. Sie sehen aber wesentliche Probleme ausgeräumt.