03.02.2006

Nachrichtenarchiv 04.02.2006 00:00 Merkel bejaht sicherheitpolitische Verantwortung Deutschlands

Zur Sicherheitskonferenz in München sind mehr als 300 Militär-, Außen- und Verteidigungsexperten zusammengekommen. Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Grundsatzrede außenpolitisch den Schulterschluß mit den USA gesucht und zugleich mehr europäische Kooperation auf diesem Gebiet gefordert. Sie sagte, die USA sollten Bemühungen für ein militärisch handlungsfähigeres Europa nicht skeptisch sehen. Merkel bejahte die Übernahme sicherheitspolitischer Verantwortung Deutschlands. Gleichwohl seien die finanziellen Möglichkeiten begrenzt. Merkel äußerte sich auch zum iranischen Atomprogramm: "Wir wollen und wir müssen die Entwicklung iranischer Nuklearwaffen verhindern." Der Iran habe mutwillig die bekannten roten Linien überschritten. Zudem machten die völlig inakzeptablen Provokationen des iranischen Präsidenten Reaktionen notwendig, so Merkel. Für heute wurde eine Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien erwartet, um das Atomprogramm Teherans vor den Sicherheitsrat zu bringen. Das versucht der Iran zu verhindern - unter anderem mit einer Delegation bei der Sicherheitskonferenz.