15.03.2005

Nachrichtenarchiv 16.03.2005 00:00 Kanzlers Regierungserklärung: Bekenntnis zur Agenda 2010

Einen Tag vor seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit hat Bundeskanzler Schröder seine Minister über die Eckpunkte der Rede informiert. Details aus der einstündigen Kabinettsitzung wurden nicht bekannt. Einzelheiten verriet allerdings Regierungssprecher Anda. So steht Schröders morgige Regierungserklärung im Bundestag unter dem Titel "Aus Verantwortung für unser Land - Deutschlands Kräfte stärken". Der Kanzler werde darin ein offensives Bekenntnis zur Agenda 2010 vortragen und ankündigen, den Reformkurs mit Mut, Tatkraft und Entschlossenheit fortzusetzen, so Anda. Presseberichten zufolge wird Schröder eine Unternehmensteuerreform, finanzielle Erleichterungen für den Mittelstand und kommunale Investitionen ankündigen.  Heute Abend will Schröder die Spitzen von SPD und Grünen über seine Pläne vorab informieren.