14.03.2005

Nachrichtenarchiv 15.03.2005 00:00 Bundespräsident Köhler schaltet sich in Reformdebatte ein: Rolle als Moderator beim Jobgipfel?

Zwei Tage vor dem Jobgipfel am 17.03.2005 beim Bundeskanzler hat Bundespräsident Horst Köhler Politik und Wirtschaft zu mutigen Reformen aufgerufen. „Taktische Reformpausen wegen Wahlterminen oder einen Zickzack-Kurs können wir uns nicht leisten", sagte er in seiner Rede vor den Arbeitgeber-Verbänden.

Zwei Tage vor dem Jobgipfel am 17.03.2005 beim Bundeskanzler hat Bundespräsident Horst Köhler Politik und Wirtschaft zu mutigen Reformen aufgerufen. „Taktische Reformpausen wegen Wahlterminen oder einen Zickzack-Kurs können wir uns nicht leisten", sagte er in seiner Rede vor den Arbeitgeber-Verbänden. Deutschland sei seinem Erfolgsrezept untreu geworden. Mitverantwortlich für den Niedergang der Nachkriegsordnung machte Köhler immer neue Eingriffe von Bundes- und Landesregierungen, der EU und der Wirtschaft- und Sozialverbände. Politiker von Union, SPD und FDP haben derweil eine Teilnahme von Bundespräsident Horst Köhler am Jobgipfel bei Bundeskanzler Gerhard Schröder gefordert. Das Staatsoberhaupt solle als Moderator und Vermittler eingeladen werden, sagte z.B. die FDP-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Silvana Koch-Mehrin. Eine Bewertung der Rede von Hartmut Kühne vom Rheinischen Merkur. Er meint, ein Präsident als Moderator beim Jobgipfel sei nicht denkbar.