Hintergrund: Die neue EU-Kommission

 (DR)

Erstmals soll die Europäische Kommission fast zur Hälfte mit Frauen besetzt sein. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen schlug am Montag (09.09.2019) in Brüssel ein Team aus 13 Frauen - einschließlich der Chefin selbst - und 14 Männern vor. Derzeit sind es neun Frauen und 19 Männer.

Die EU-Kommission ähnelt einer Regierung mit verteilten Ressorts. Sie schlägt europäische Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung. Jedes der 27 bleibenden EU-Länder ist mit einer Person vertreten - für Deutschland ist das von der Leyen, Großbritannien verzichtet wegen des geplanten Brexits Ende Oktober. Planmäßig soll die Kommission am 1. November starten.

Von der Leyen hatte eine gleichmäßig aus Männern und Frauen besetzte Kommission versprochen - und ihr Vorschlag entspricht dem in etwa. Das letzte Wort hat allerdings das Europaparlament, das in Anhörungen noch einzelne Kommissare in Frage stellen könnte.

Vorbehalte bei Parlamentariern gibt es vor allem gegen die Nominierten aus Ungarn, Polen und Rumänien. Der für Ungarn nominierte ehemalige Justizminister Laszlo Trocsanyi steht in der Kritik, weil er eine umstrittene und inzwischen gestoppte Justizreform mitgetragen hat. Gegen den polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt die europäische Anti-Betrugs-Behörde Olaf wegen womöglich falscher Reiseabrechnungen. Die von Rumänien nominierte Rovana Plumb sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt.

Wer welche Aufgabe in der neuen Kommission erhalten soll, will von der Leyen am Dienstag (10.09.1019) in ihrer ersten großen Pressekonferenz in Brüssel bekanntgeben. Nach den Anhörungen im Europaparlament wird das Plenum über das gesamte Personalpaket abstimmen. (dpa)