Flüchtlinge in Syrien
Werden in der Türkei syrische Flüchtlinge abgewiesen?

14.01.2016

ARD-Magazin "Monitor" erhebt Vorwürfe Türkei schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab

Die Türkei schickt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien und verstößt damit gegen internationales Recht. Das berichtet das ARD-Magazin "Monitor" in seiner jüngsten Ausgabe.

Der "Monitor"-Redaktion liegen nach eigenen Angaben die Aussagen mehrer Syrer vor, die von türkischen Grenzbeamten abgeschoben wurden und mithilfe von Schleppern wieder das Kriegsland verlassen konnten. Zudem gebe es Videoaufnahmen, auf denen laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Hunderte Syrer bei der Abschiebung zu sehen seien, berichtet das Magazin.

Das Auswärtige Amt geht laut "Monitor" hingegen weiter davon aus, dass die türkische Regierung zu ihrer Zusicherung steht, wonach keine syrischen Flüchtlinge nach Syrien abgeschoben werden. Bereits im Dezember hatte "Amnesty International" darüber berichtet, dass die Türkei Flüchtlinge unter Verletzung der Menschenrechte nach Syrien und in den Irak zurückgeschickt habe.

EU-Kommission will Vorwürfe prüfen

Laut EU-Kommission stellen irreguläre Abschiebungen ohne individuelle Prüfung einen Bruch des internationalen Rechts dar und verletzen die Europäische Menschenrechtskonvention. Man habe bisher aber noch keine Möglichkeiten gehabt, die Vorwürfe zu überprüfen, erklärte die Kommission laut "Monitor". Die Türkei habe der EU gegenüber solche Abschiebungen bestritten. Den Hinweisen wolle man nun nachgehen.

Im November 2015 hat die Europäische Union mit der Türkei einen Aktionsplan zur Minderung der Flüchtlingszahlen beschlossen. Im Gegenzug soll die Türkei Finanzhilfen in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro erhalten.

(epd)

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