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Gary Lukas Albrecht Mittwoch,
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Gary Lukas Albrecht


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26.12.2008

Die Weltorganisation konnte 2008 nur wenig für Frieden erreichen

Kein gutes Jahr für die UN

Das Jahr 2008 war kein gutes Jahr für die Vereinten Nationen. Viele bewaffnete Konflikte, eine globale Wirtschaftskrise mit gravierenden Auswirkungen auf die Armen und der Klimawandel zeigten die Grenzen der Weltorganisation auf. „Mir wurde geraten, nicht das Wort frustrierend zu benutzen“, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Rückblick. „Wir müssen auf ein besseres Jahr 2009 hoffen.“

Bild
  • UN-Generalsekretär Ban Ki Moon während einer Pressekonferenz in Berlin 2008

    UN-Generalsekretär Ban Ki Moon während einer Pressekonferenz in Berlin 2008 (©ddp)

Wie wenig die UN ausrichten können, zeigt sich besonders krass bei den Konflikten auf dem Krisenkontinent Afrika. Beispiel Kongo: Zwar debattieren unter Führung eines UN-Sonderbeauftragten die verfeindeten Gruppen über eine Lösung des Konflikts im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Die Verhandlungen nahmen aber keinen guten Start, sie drohen sich nun lange und zäh dahinzuziehen.

Auch die UN-Vermittlung für den Konflikt in Sudans Krisenregion Darfur kommt kaum vom Fleck. Ban musste erst vor wenigen Tagen eingestehen, dass der Sondergesandte der UN und der Afrikanischen Union sich vergeblich um eine Annäherung der Konfliktparteien bemüht: „Er ist immer noch nicht in der Lage, den politischen Dialog zu starten.“

„Wenn es um Afrika geht, gibt es eine eingebaute Diskriminierung“
Ähnlich langsam schleppen sich die UN-Sondierungen für eine Bereinigung des Somalia-Konflikts dahin. Experten sehen einen Grund für die ausbleibenden UN-Erfolge in der mangelnden politischen Unterstützung durch die mächtigen UN-Mitglieder wie die USA. „Wenn es um Afrika geht, gibt es eine eingebaute Diskriminierung“, urteilt der Ex-UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, Jan Egeland.

Auch halten sich die großen UN-Mächte bei Friedensmissionen zurück. Weder Amerikaner noch Europäer sind geneigt, für die internationale Truppe in Darfur schlagkräftige Einheiten abzustellen. Auch in der UN-Mission für den Kongo dienen keine erfahrenen westlichen Soldaten. „Die UN haben letztlich nur geliehene Macht“, bilanziert der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Markus Kaim. „Die UN sind dann wirkungsvoll, wenn die mächtigen Staaten sich hinter sie stellen.“

Auch im Kampf gegen die Armut drohen der UN Rückschläge. Denn die reichen Staaten brauchen immer mehr Geld, um die globale Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen. UN-Mitarbeiter befürchten, dass die Entwicklungshilfe der reichen Länder für die armen Länder darunter leidet. „Ich appelliere an die Staaten, jetzt keinen Schritt zurückzugehen“, mahnte die Direktorin des Welternährungsprogramms, Josette Sheeran. „Für jene, die von weniger als einem Dollar am Tag leben und das meiste davon für Nahrung ausgeben, geht es ums Überleben.“

UN-Spezialisten befürchten, die Krise könnte das Erreichen der acht UN-Millenniumsentwicklungsziele unmöglich machen. Die UN-Mitglieder haben sich verpflichtet, bis 2015 Armut, Hunger, Krankheiten, Diskriminierung der Frauen, Analphabetismus und Umweltverschmutzung entscheidend zu bekämpfen. Der Kampf für eine bessere Welt wird aber noch viele Milliarden Euro kosten.

Noch schlimmere Folgen als die Finanzkrise könnte der Klimawandel provozieren, befürchtet UN-Generalsekretär Ban. „Die Klimakrise ist eine langfristige Krise“, sagt er. Deshalb will Ban alles in die Waagschale werfen, damit die UN-Mitglieder 2009 ein neues Klimaschutzabkommen verabschieden. Doch viele Umwelt-Experten warnen, dass die Zeit davonläuft. So konnte die internationale Gemeinschaft bei der Klima-Konferenz von Posen keine großen Fortschritte melden - trotz eindringlicher Appelle des UN-Chefs. „Einige Leute glauben, der UN-Generalsekretär kann jedes Problem lösen“, sagt Ban mit einem Anflug von Resignation. „Ich brauche aber die Unterstützung der Mitgliedsländer.“

(Jan Dirk Herbermann / epd)

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