22.1.2008

Steinmeier würdigt "gute und enge Partnerschaft" - Treffen mit Yang

Deutschland und China wieder "Hand in Hand"

Deutschland und China haben ihre diplomatischen Differenzen beigelegt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein chinesischer Amtskollege Yang Jiechi sprachen am Dienstag bei einem bilateralen Treffen von einer Normalisierung der Beziehungen. Steinmeier würdigte die "gute und enge" Partnerschaft zu China, die eine lange Tradition habe. Yang bekräftigte den Wert der deutsch-chinesischen Beziehungen für seine Regierung. Er sagte weiter, für gute Beziehungen sei für China die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten von großer Bedeutung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Rückkehr zur Normalität im deutsch-chinesischen Verhältnis.

Zwar könne man nicht verschweigen, dass die vergangenen Monate für die deutsch-chinesischen Beziehungen "nicht ganz einfach" gewesen seien, sagte Steinmeier. Das bilaterale Treffen sei aber das Signal, dass man zu der Normalisierung der Beziehungen zurückkehre. Zur Begründung sagte der deutsche Außenminister: "Wir haben die Zweifel an der Ein-China-Politik ausräumen können."

Chinas Außenminister Yang sagte, für China sei es wichtig, dass Deutschland an der "Ein-China"-Politik festhalte und die Unabhängigkeitsbestrebungen von Taiwan und Tibet nicht unterstütze. Dann sei man bereit, "Hand in Hand" mit Deutschland gemeinsame Herausforderungen zu meistern, fügte Yang hinzu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstrich in einem Hörfunkinterview am Dienstag, die Beziehungen zu China seien "viel zu wichtig", als dass ein Empfang des Dalai Lama dies in Frage stellen könnte". An den Grundlagen der deutschen China-Politik habe sich nichts geändert. Dazu gehöre auch die Ein-China-Politik. "Dass wir in einer Frage unterschiedlicher Meinung sind, das muss zwischen Freunden aushaltbar sein", betonte Merkel.

Jetzt gebe es die "Chance, das, was uns eint, stärker in den Vordergrund zu stellen", sagte die Kanzlerin weiter. Wenn ein chinesischer Minister erkläre, sie sei herzlich willkommen in China, "dann lese ich das mit Freude", erklärte Merkel.

Aus Diplomatenkreisen hieß es nach dem Gespräch, man habe vereinbart, die Besuche zwischen beiden Ländern wieder aufzunehmen. So habe Steinmeier eine Einladung angenommen, im Mai nach China zu reisen. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) werde Ende Januar China besuchen, auch Innenminister Wolfgang Schäuble und Forschungsministerin Annette Schavan (beide CDU) heiße die chinesische Seite herzlich willkommen. Der Vorschlag von Steinmeier, einer Gruppe deutscher Abgeordneter eine Inforeise nach China zu ermöglichen, sei von der chinesischen Seite begrüßt worden. Dabei sei auch ein Besuch der Region Tibet vorgesehen.

Verstimmungen in dem Verhältnis beider Staaten hatte es seit dem Empfang des Dalai Lama durch Merkel im Kanzleramt im September 2007 gegeben. Das chinesische Außenministerium hatte damals den deutschen Botschafter einbestellt, um zu protestieren. Die chinesische Regierung hatte mehrere hochrangige Gesprächstermine abgesagt.